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Immobilien-Fachlexikon

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Stichwort English Beschreibung
Einstweilige Verfügung / Eilverfahren injunction; provisional (or interdict; restraining order/ summary proceedings Justitia braucht für ihre Entscheidungen oft viel Zeit. Gerade im Mietrecht kommt es immer wieder vor, dass der Betroffene diese Zeit nicht hat. Beispiel: Der Vermieter möchte dringende Reparaturen an den elektrischen Leitungen durchführen lassen, der Mieter lässt den Monteur nicht in die Wohnung. In solchen Fällen kann der Mieter mit Hilfe einer einstweiligen Verfügung dazu gezwungen werden, dem Vermieter – bzw. seinem Monteur – Zugang zu gewähren. Voraussetzungen der einstweiligen Verfügung:
  • Es besteht ein Rechtsanspruch des Antragstellers.
  • Es ist zu befürchten, dass dieser Anspruch durch bevorstehende Veränderungen vereitelt wird.
  • Der Antragsteller muss die beiden ersten Voraussetzungen glaubhaft machen.
Die Voraussetzungen sind z.B. erfüllt, wenn durch eine für das Gebäude bestehende Gefahr schwere Schäden oder Werteinbußen zu befürchten sind, die nur durch ein sofortiges Einschreiten verhindert werden können. Bei einer Brandgefahr wegen Leitungsschäden wäre dies der Fall.

Eine Räumung kann auf diese Weise allerdings nicht erzwungen werden – es sei denn in Fällen verbotener Eigenmacht ("Hausbesetzung") oder bei Gefahr für Leib und Leben der Bewohner.
Die gesetzliche Regelung findet sich in den §§ 935 ff. der Zivilprozessordnung.

Rechtliche und sonstige Hinweise zu unserem Immobilien-Lexikon

Eine Gewähr für die Richtigkeit einzelner Betriffe wird von uns nicht übernommen. Wir empfehlen daher, sich bei entscheidungsrelevanten Begriffen und Definitionen nicht auf unser Lexikon zu verlassen. Es dient der allgemeinen Verständlichkeit von Betriffen, Nomenklatur, Fachausdrücken, die man in der Immobilien-bezogenen Literatur, Fachzeitschriften oder Artikeln allgemein wie auch in der Konversation mit Immobilienprofis, Schriftverkehr etc. findet. 

Vor einer irgendwie vermögensrelevanten Entscheidung empfehlen wir daher dringend, als Laie entsprechende Fachleute zu Rate zu ziehen und sich nicht auf Begriffsdefinitionen allein zu verlassen. Auch sind baurechtliche oder nachbarschaftsrechtliche Aspekte oft Ländersache, somit von Bundesland zu Bundesland eventuell auch verschieden.

Auch unrichtige Definitionen, oder eher noch: unvollständige Definitionen sind nicht auszuschließen. Manche Begriffe können mehrere Bedeutungen haben, für andere wiederum gibt es für die gleiche Sache einen anderen Fachausdruck. Auch hier sind landesübliche Unterschiede nicht auszuschließen. Auch ist die Fachsprache von Architekten, Baufirmen, Beamten oder Angestellten im Bauwesen nicht immer gleich. Und manche Begriffe - wie zum Beispiel Wohnfläche - sind zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedlich definiert worden; daher empfiehlt es sich im Zweifelsfall auch, den zeitlichen Aspekt der Herkunft eines Begriffs zu klären.

Wir übernehmen jedenfalls keinerlei Haftung für Schäden aller Art, die aus einer Definition eines Begriffs auf unserer Homepage stammen sollen; ausgenommen ist böswilliger Vorsatz.

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